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1. Geltungsbereich; Konkludente Vereinbarung geänderter AGB
1.1 Diese Teilnahmebedingungen gelten für die Nutzung des Dienstes Secret City der
coolspot GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Vitz, Jakob-Kaiser-Straße 4, 47877 Willich (nachfolgend coolspot genannt)
mit einer von coolspot zur Verfügung gestellten virtuellen Identität, dargestellt durch einen Avatar (d.h. eine dreidimensionale Computerfigur), durch Privatpersonen (nachfolgend Nutzer).
1.2 Wenn coolspot diese AGB aktualisiert, wird die neue Version erst Vertragsbestandteil, wenn der Nutzer dieser neuen Version zugestimmt hat. Hierfür genügt es, dass der Nutzer die neue Version der AGB per E-Mail übermittelt erhält und nicht binnen vier Wochen widerspricht, worauf coolspot den Nutzer bei Übersendung der geänderten AGB auch nochmals ausdrücklich hinweisen wird.
2. Vertragsschluss; Datenverifikation; Altersverifikation bei VIP-Kunden
2.1 Für die Teilnahme an Secret City muss sich der Nutzer bei www.secretcity.de registrieren. Dabei ist er verpflichtet die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben.
2.2 Die Registrierung beinhaltet zugleich die kostenlose Anmeldung für das Datenverifikationssystem Personal ID der coolspot, mit dem sich der Nutzer bei jeder Anmeldung identifiziert. Hierfür gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen Personal ID.
2.3 Für die entgeltliche VIP-Mitgliedschaft in Secret City ist außerdem Voraussetzung, dass der Nutzer einem von coolspot bereit gestellten Altersverifikationssystem angeschlossen ist und sich darüber während der Laufzeit des Vertrages stets als volljährig ausweisen kann. Die Kosten und die Nutzungsbedingungen für dieses Altersverifkationssystem werden dem VIP-Nutzer bei seiner Anmeldung für den VIP-Status bekannt gemacht. Eine solche Altersverifikation kann z.B. über das Datenverifikationssystem Personal ID erfolgen. Eine entgeltliche VIP-Mitgliedschaft kann auch ohne die erforderliche Altersverifikation erfolgen, jedoch hat der Nutzer dann keinen Zugriff auf Funktionen oder Bereiche, für die eine Altersverifikation notwendig ist.
2.4 Der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und coolspot über die Nutzung des Dienstes Secret City kommt mit Bestätigung der Registrierung durch coolspot an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zustande. Mit der E-Mail-Bestätigung erhält der Nutzer seine Zugangsdaten für die Software, mit denen er die erforderliche Software frei schalten sowie seine Personal ID-PIN, mit der er sich bei dem Dienst jedes Mal anmelden kann.
2.5 Entscheidet sich der Nutzer erst später für einen VIP-Upgrade so kommt der Vertrag über die VIP-Zusatzleistungen ebenfalls mit Bestätigung des Upgrades an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zustande.
3. Widerrufsrecht
3.1 Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Zugang der Bestätigungs-E-Mail ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten per E-Mail an support@coolspot.de sonst an: coolspot GmbH , Secret City Support, Jakob-Kaiser-Straße 4, 47877 Willich
3.2. Entscheidet sich der Nutzer später für ein VIP-Upgrade, hat er erneut ein Widerrufsrecht in Bezug auf dieses Upgrade. Insoweit gilt die Widerrufsbelehrung in Ziffer 3.1 erneut.
3.3. Im Falle des Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren: coolspot wird dem Nutzer die abgebuchte Mitgliedsgebühr auf Anforderung erstatten. Hat der Nutzer über secret city vor dem Ende der Widerrufsfrist kostenpflichtige Dienste in Anspruch genommen, die an coolspot zu vergüten sind, so ist er zur Erstattung der dafür angefallenen Kosten verpflichtet; coolspot kann mit der Mitgliedsgebühr verrechnen.
4. Technische Voraussetzungen für die Teilnahme an Secret City
4.1 Der Nutzer hat selbst für die technischen Voraussetzungen zur Nutzung von Secret City zu sorgen. Hierzu gehören ein dem aktuellen technischen Stand entsprechender internetfähiger Computer mit einer Grafikkarte, mit dem er die für die Teilnahme an Secret City erforderliche und von coolspot kostenlos zum Download bereitgehaltene Software herunterladen und nutzen kann. Genaue Angaben zu den technischen Anforderungen kann der Nutzer auf der Homepage einsehen. Der Nutzer ist verpflichtet, zur Verfügung gestellte Updates von coolspot oder etwaiger erforderlicher und unentgeltlich erhältlicher Fremdsoftware (z.B. Browsersoftware) aufzuspielen.
4.2 Soweit es der aktuelle technische Stand erfordert, ist coolspot berechtigt, die Hardware- oder Softwareanforderungen heraufzusetzen. Der Nutzer hat für diesen Fall ein Sonderkündigungsrecht, welches er binnen zwei Wochen ab Bekanntgabe der neuen technischen Voraussetzungen ausüben kann. Danach gelten die Änderungen als akzeptiert. coolspot wird den Nutzer bei Mitteilung der Änderung auf das Sonderkündigungsrecht und die Folgen der Nichtausübung erneut hinweisen.
4.3 Zur Teilnahme an dem Dienst Secret City muss der Nutzer die Secret City Anwender-Software auf seinen Computer laden und starten. Er ist verpflichtet, das automatische Aufspielen von Updates zuzulassen.
4.4 VIP-Nutzer müssen ferner dafür sorgen, dass die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Altersverifikation über coolspot gegeben sind, z.B. sein Computer über einen USB-Port verfügt, sofern er eine Authentifizierung über einen USB-Stick vornimmt.
5. Leistungen; Verfügbarkeit
5.1 Der Nutzer erhält die Möglichkeit, die für die Nutzung von Secret City erforderliche Anwendersoftware auf seinen Computer herunterzuladen. Nach der Erstanmeldung anhand seiner E-Mail Adresse, kann der Nutzer die Software mit dem im Bestätigungs-E-Mail mitgeteilten Aktivierungscode freischalten.
5.2 Nach dem Starten der Software vom Computer des Nutzers erhält dieser über das Internet Zugriff auf sein Nutzerkonto. In diesem Nutzerkonto werden ihm diverse Funktionen zur Verfügung gestellt, u.a. hat er Zugriff auf seine persönlichen Angaben und kann diese aktualisieren. Weiter kann er community typische Zusatzfunktionen nutzen, wie Mediendaten (Fotos, Texte, Videos etc.) veröffentlichen, einen Blog eröffnen, E-Mails an andere Nutzer versenden und an dem Forum teilnehmen. Das Nutzerkonto ist weder übertragbar noch vererbbar.
5.3 Mit dem Avatar kann sich der Nutzer in der von coolspot zur Verfügung gestellten virtuellen Umgebung Secret City bewegen. Diese Umgebung stellt coolspot im jeweils aktuellen Software-Entwicklungsstand zur Verfügung.
5.4 coolspot gewährleistet eine Verfügbarkeit der virtuellen Umgebung von 97 % bezogen auf das Jahr. Verfügbarkeit (VF) versteht sich als das Verhältnis von Ist-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ): VF(%) =(IZ / SZ) *100. IZ ist der Zeitraum, in dem das System am Router-Ausgang des Rechenzentrums der coolspot tatsächlich verfügbar ist. Nicht in die SZ eingerechnet werden für die Wartung des Systems erforderliche Wartungszeiten und Unterbrechungen für Offline-Sicherungen jeweils im angemessenen Rahmen (Industriestandard) sowie Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt oder anderen von coolspot nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertretenden Ursachen.
5.5 Die Möglichkeiten des Nutzers, innerhalb der virtuellen Welt zu interagieren und Angebote wahrzunehmen, beschränken sich bei einer unentgeltlichen Mitgliedschaft auf Basisfunktionen (z.B. öffentlicher Chat). Bei einer entgeltlichen VIP-Mitgliedschaft erhält der Nutzer darüber hinausgehende Funktionen und Optionen zur Verfügung gestellt, insbesondere die Möglichkeit, den geschlossenen Bereich zu betreten und dort weitere Funktionen in Anspruch zu nehmen. Weitere Funktionen und Optionen sind auf der Website beschrieben, diese können sich je nach Entwicklungsstand der virtuellen Welt ändern, werden aber immer zusätzlich zu den Basisfunktionen angeboten.
6. gRays – InGame Spielwährung; Social Punkte; Bewertung anderer Nutzer
6.1 Nutzer bekommen Rays und Social Punkte für Aktionen in der Secret City und in den Profilen.
Rays, in Deutschland sind es gRays für German Rays, werden in der deutschen Secret City nur als Rays bezeichnet.
Rays sind das Spielgeld in Secret City; damit bezahlt der VIP-Nutzer virtuelle Güter wie Gegenstände, Immobilien, Möbel, besondere Kleidung, Eintrittsgelder in Clubs u.v.m. Bestimmte Aktionen in den Profilen können auch Rays kosten. Auch kann der Nutzer anderen Nutzern Rays schenken. Nicht VIP Nutzer können Rays sammeln, aber erst dann nutzen (also ausgeben oder verschenken), wenn sie VIP geworden sind.
6.2 Rays sind eine Funktion von Secret City, die eine Spielwährung innerhalb der virtuellen Welt simulieren, jedoch keine wirkliche Währung darstellen und keinen Wechselkurs zu Währungen in der realen Welt haben. Rays sind Spielgeld. Ihnen steht kein Geldwert gegenüber und es besteht deshalb auch kein Anspruch auf Auszahlung von Rays. Der Handel mit Rays außerhalb von Secret City ist nicht zulässig und berechtigt coolspot sowohl den Käufer als auch den Verkäufer mit sofortiger Wirkung fristlos zu kündigen und Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Dies gilt insbesondere auch bei VIP Geschenken die zum Zweck einer Umgehung dieser Regelung getätigt werden.
Bei berechtigtem Verdacht jeglichen Missbrauchs des Rays-Systems, ist coolspot berechtigt Raysbestände der betroffenen Nutzer einzufrieren und den betroffenen Nutzern eine angemessene Frist zur Stellungname einzuräumen.
Mit Beendigung der Mitgliedschaft endet die Nutzungsmöglichkeit der angesammelten Rays. coolspot wird Rays zum Erwerb anbieten, aber unter keinen Umständen zurück kaufen. Dies wäre ein Verstoß gegen deutsches Recht.
6.3 Die Nutzer erhalten die Möglichkeit sog. Rays und Social Punkte kostenlos zu sammeln, die wesentlich auch von der Bewertung des Nutzers durch andere Mitspieler und der eigenen Aktivität in Secret City abhängen. Social Punkte sind nicht käuflich und haben im Gegensatz zu den Rays auch nur eine bestimmte Lebensdauer. Wie und wann Rays und Social Punkte gesammelt werden können, wird in der virtuellen Welt dargestellt, im Social Center oder im Nutzerkonto angezeigt. Im Nutzerkonto kann der Nutzer auch den Kontostand seiner Rays und Social Punkte, sowie die detaillierten Transaktionen abfragen.
6.4 coolspot bestimmt, wie viele Rays und Social Punkte der Nutzer kostenlos für Aktivitäten innerhalb Secret City gutgeschrieben bekommt. coolspot behält sich vor die Regelung zu und die Wertigkeit der virtuellen Spielwährung anzupassen oder dieses Angebot komplett einzustellen.
6.5 Die Rays kann der Nutzer innerhalb der virtuellen Welt ausgeben, um virtuelle Güter zu kaufen oder zu mieten oder Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Weist das Konto des Nutzers nicht oder nicht mehr die benötigte Deckung (in Rays), so ist die coolspot berechtigt, unverzüglich den Zugang zu gemieteten virtuellen Gütern oder Dienstleistungen zu sperren. Eine Kreditgewährung durch coolspot oder eine Kontoüberziehung ist nicht gestattet.
6.6 Virtuelle Güter wie z.B. Immobilien oder das In-Game Spielgeld Rays in Secret City sind keine Sachen, der Nutzer erwirbt daran kein Eigentum im Sinne des Zivilrechts. Wenn der Nutzer diese Güter von coolspot kauft, erhält dieser eine beschränkte Lizenz an diesen Gütern mit dem Recht, diese nach den Nutzungsbedingungen nach eigenen Bedürfnissen zu nutzen. Mit Beendigung der Mitgliedschaft verfällt die Lizenz und endet gleichzeitig die Nutzungsmöglichkeit der virtuellen Güter und angesammelten Rays.
6.7 Der Nutzer verpflichtet sich, in den von ihm angegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von ihm abgegebenen Bewertungen dürfen nicht Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte verletzen. Sie müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.
6.8 coolspot kann die Bewertungen naturgemäß nicht überprüfen, da sie auf individuellen Anschauungen und Erlebnissen des Bewertenden beruhen. coolspot kann daher lediglich bei offensichtlichen Rechtsverstößen (z.B. einer Schmähkritik) eingreifen und dann eine Bewertung sperren oder löschen. Es bleibt dem Nutzer unbenommen, sich direkt an den Bewerter mit der Bitte um Berichtigung oder Unterlassung zu wenden.
6.9 Der Nutzer kann mehrere Nutzerkonten (Avatare) eröffnen.
7. Nutzungserlaubnis; Rechte an den von coolspot zur Verfügung gestellten Inhalten
7.1 Sämtliche Rechte an den von coolspot in Secret City zur Verfügung gestellten Inhalten und der Software liegen bei coolspot. Der Nutzer erhält lediglich das einfache, nicht exklusive und nicht übertragbare Recht zum Online-Zugriff auf diese Inhalte sowie die Nutzung der Anwendersoftware im Objektcode auf dem PC sowie der Secret City-Umgebung im Fernzugriff für den privaten, insbesondere nicht-kommerziellen, Zweck der Teilnahme am Secret City-Dienst nach Maßgabe dieser Teilnahmebedingungen.
7.2 Der Nutzer darf die Anwendungssoftware auf seinem Computer speichern. Er hat diese nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zu löschen.
7.3 Inhalte und sonstige Software darf der Nutzer weder speichern, noch sonst vervielfältigen (z.B. abfotografieren oder filmen), öffentlich zugänglich machen oder senden. Etwas anderes gilt, wenn der Nutzer von coolspot Inhalte zum Download angeboten erhält. In diesem Fall darf er den Inhalt für eigene, private Zwecke speichern, ansehen und ausdrucken.
7.4 Der Nutzer erwirbt durch die Teilnahme am Dienst Secret City keinerlei Rechte an seinem Avatar oder an seinem Nutzernamen (bereits bestehende Namens- oder Markenrechte des Nutzers bleiben unberührt). Verstößt ein Nutzername gegen die Verhaltensregeln gemäß Ziffer 10, insbesondere, weil Markenrechte Dritter verletzt werden oder der Name obszön ist, kann coolspot die Bezeichnung sperren und den Nutzer auffordern, sich einen anderen Namen zu geben.
8. Inhalte und Angebote Dritter
8.1 Die coolspot stellt die virtuelle Welt Secret City zur Verfügung. Innerhalb der Welt abrufbare Dienstleistungen werden dagegen zu großen Teilen von Dritten angeboten. Der Nutzer erkennt diese Angebote an der Kennzeichnung (z.B. powered by…) oder daran, dass ein separates Browser-Fenster geöffnet wird. Entscheidet sich der Nutzer für ein solches Angebot, kommt ein Vertrag allein zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande. Der Nutzer ist selbst verantwortlich dafür, sich über die Bedingungen für die Inanspruchnahme einer solchen Dienstleistung oder Ware zu informieren.
8.2 Der Nutzer ist selbst verantwortlich für die von ihnen eingestellten Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Fotos, Videos, angebotenen Services oder Dienstleistungen, Geschenke oder sonstige Inhalte, die über das Nutzerkonto versendet oder sonst vom Nutzer in Secret City verbreitet werden (nachfolgend zusammengefasst als Inhalte bezeichnet). coolspot ist es grundsätzlich nicht möglich die Inhalte, die ein Nutzer in Secret City oder über seinen Avatar verbreitet, zu kontrollieren; coolspot übernimmt dafür keine Haftung. Fühlt sich ein Nutzer durch einen anderen Nutzer belästigt oder macht er eine Rechtsverletzung durch diesen geltend, kann er eine Beschwerde mit nachvollziehbaren Angaben richten an support@coolspot.de. coolspot wird im Fall von berechtigten und nachvollziehbaren Meldungen die möglichen und angemessenen Maßnahmen treffen, um der Beschwerde abzuhelfen.
8.3 coolspot ist für fremde Inhalte und Angebote gem. § 10 TMG nicht verantwortlich.
9. Allgemeine Nutzerpflichten
9.1 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Kontaktdaten im Nutzerkonto aktuell zu halten. Ihm ist bekannt, dass ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Änderungen der Teilnahmebedingungen, Kündigung oder andere Mitteilungen) an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse per E-Mail zugehen können. Diese gelten als zugegangen, wenn sie an die zuletzt vom Nutzer bekannt gegebene E-Mail-Adresse versendet wurden.
9.2. Bietet der Nutzer in Secret City Services, Dienstleistungen oder virtuelle Güter an und verlangt und/oder erhält als Gegenleistung von anderen Nutzern Rays, so ist es erforderlich, dass coolspot jederzeit den echten Namen, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift dieses Nutzers kennt. coolspot ist berechtigt, jederzeit einen entsprechenden Identitätscheck (Postident, Webcam-Check) zu verlangen um sicherzustellen, dass der jeweilige Nutzer als Haftungsverantwortlicher bekannt ist. Coolspot ist berechtigt, den Nutzer bis zur erfolgreichen Durchführung des Identitätschecks vorübergehend zu sperren.
9.3 Der Nutzer hat sicher zu stellen, dass sein Nutzerkonto nur von ihm selbst genutzt und insbesondere nicht Minderjährigen zugänglich gemacht wird. Der Nutzer ist verpflichtet seine Zugangsdaten geheim zu halten. coolspot weist darauf hin, dass die Weitergabe oder Zugänglichmachung von pornographischen Material an Personen unter achtzehn Jahren gem. § 184 StGB strafbar ist.
9.4 Sobald der Nutzer Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder sich sonst Zugang zu seinem Nutzerkonto verschafft haben, ist er verpflichtet coolspot hiervon unverzüglich durch eine Nachricht an support@coolspot.de in Kenntnis zu setzen. Die bis zur Sperrung des Zugangs mit dem Account verursachten Kosten trägt der Nutzer, es sei denn, die Weitergabe der Zugangsdaten ist auf ein Verschulden der coolspot zurückzuführen.
9.5 Der Nutzer verpflichtet sich, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme der coolspot oder Dritter beeinträchtigt werden. Darüber hinaus ist es dem Nutzer untersagt, technische oder sonstige Vorkehrungen zum Schutz des Zugriffs von Unberechtigten, insbesondere Minderjährigen, zu umgehen.
10. Verhaltensregeln für Nutzer
10.1 Secret City lebt von einem respektvollen Umgang miteinander innerhalb der Community. Hierzu gibt es bestimmt Verhaltensregeln, die vom Nutzer einzuhalten sind. Die Verhaltensregeln bestehen aus:
- den nachfolgend in Ziffer 10.2 aufgezählten Regeln;
- im Social Center von Secret City bekannt gemachten Regeln (inGame-Regeln);
- dem Nutzer gegenüber getroffenen Einzelanweisungen durch von coolspot beauftragtem Personal.
Das von coolspot beauftragte Personal wird als solches kenntlich gemacht. Das Social Center ist vom Nutzer regelmäßig aufzusuchen, um sich über neu angekündigte Verhaltensregeln zu informieren.
10.2 Der Nutzer darf im Rahmen der Nutzung von Secret City insbesondere nicht
1. Inhalte veröffentlichen, die bedrohend, belästigend, verleumderisch, diskriminierend, volksverhetzend, rassistisch oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind;
2. Inhalte veröffentlichen, die Kinder-, Gewalt- oder Tierpornographie beinhalten oder gewaltverherrlichend sind.
3. Inhalte veröffentlichen, die Rechte Dritter insbesondere Persönlichkeitsrechte, Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen, insbesondere hat der Nutzer darauf zu achten, dass in seiner Usergalerie keine Bild- oder Videomaterialien Dritter ohne deren Einverständnis zugänglich gemacht werden;
4. Minderjährigen in irgendeiner Weise jugendgefährdende Inhalte oder Inhalte, die geeignet sind die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen, zugänglich machen;
5. sich in den Services unberechtigt als von coolspot eingesetztes Personal oder als ein Vertreter der coolspot ausgeben;
6. sich anderen Nutzern gegenüber als minderjährig ausgeben, obwohl er volljährig ist;
7. unerbetene Werbung, Promotionmaterial, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen und übertragen;
8. den technischen Ablauf der Services stören, in die Services oder die mit den Services verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen;
9. bei Nutzerbewertungen unwahre Angaben machen;
10. als Nutzernamen eine Bezeichnung wählen, welche Rechte Dritter verletzt oder obszön ist.
11. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.
10.3 Coolspot darf jederzeit, auch ohne Vorankündigung, vom Nutzer eingestellte Inhalte in Profilen und in Immobilien des Nutzers besichtigen, editieren, sperren oder löschen, soweit nach Ansicht von coolspot ein Verstoß gegen Nutzerpflichten oder gesetzliche Vorschriften vorliegt.
11. Verantwortlichkeit des Nutzers; Haftungsfreistellung
11.1 Tätigkeiten des Nutzers in der Community (zum Beispiel als Guide, Teamleader, DJ, Art-Team-Member u.ä.) sind stets freiwillig und werden durch die coolspot nicht vergütet. Nutzungsrechte an etwa entstandenen Urheberrechten des Nutzers an vom Nutzer in Secret City zugänglich gemachten Inhalten gehen – auch für Zeiträume nach einem etwaigen Ausscheiden des Nutzers aus der Community - kostenfrei und entschädigungslos auf die coolspot über, soweit die Nutzung innerhalb von Secret City betroffen ist. Dem Nutzer steht es daher frei, solche Dateien außerhalb von Secret City selbst zu nutzen oder zu vermarkten.
11.2 Der Nutzer ist für Inhalte, die er in den Dienst Secret City einstellt oder sonst öffentlich zugänglich macht oder verbreitet, allein verantwortlich.
11.3 Der Nutzer stellt coolspot von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen coolspot geltend machen aufgrund von Inhalten, Verstößen gegen diese Teilnahmebedingungen oder sonstiger Verhaltensweisen, die der Nutzer vertreten muss. Die Haftungsfreistellung umfasst auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten.
12. Zahlungsbedingungen; Keine Aufrechnung
12.1 Die VIP-Mitgliedsgebühr ist monatlich im Voraus fällig. erstmals mit Zugang der Bestätigungs-E-Mails und sodann monatlich.
12.2 Sonstige Leistungsentgelte für entgeltliche Leistungen von coolspot werden mit Inanspruchnahme fällig. Das Entgelt für bestellte Rays wird mit der Ausführung der Lieferung (das ist die Gutschrift auf dem Nutzerkonto) fällig.
12.3 Der Nutzer ermächtigt coolspot, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte von der Kreditkarte oder dem angegebenen Konto einzuziehen.
12.4 Bei unzureichender Kontodeckung oder vom Nutzer zu vertretender Rücklastschriften gehen alle aus diesem Grunde anfallenden Gebühren inklusive Mahn- und Inkassokosten zu Lasten des Nutzers. Die Mahnkosten werden von coolspot pauschal mit € 5,00 berechnet. Ausgenommen sind lediglich Kosten für eine erst verzugsbegründende Mahnung. Darüber hinaus werden dem Nutzer für Rücklastschriften Gebühren in Höhe von € 10,00 berechnet. Es steht dem Nutzer frei nachzuweisen, dass coolspot durch den Zahlungsverzug geringere Kosten entstanden sind.
12.5 Gegen Forderungen von coolspot kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
13. Haftung von coolspot
13.1 In anderen als den in den nachfolgenden Absätzen 13.2 bis 13.4 genannten Fällen ist die Haftung von coolspot - unabhängig vom Rechtsgrund - ausgeschlossen.
13.2 coolspot haftet für Schäden des Nutzers, die coolspot, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen, vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Schadensersatzansprüche sind auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzugs höchstens 5% des Auftragswertes.
13.3 Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet coolspot für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 13.2 Genannten eine Pflicht verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie im Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet coolspot unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer von coolspot übernommenen Garantie oder auf einem nicht fahrlässigen Organisationsverschulden beruht.
13.4 Von dem vorstehenden Haftungsausschluss unberührt bleiben Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von coolspot oder des in 13.2 genannten Personenkreises beruhen.
14. Laufzeit; Kündigung; Sperrung
14.1 Die kostenlose Basis-Mitgliedschaft läuft für unbestimmte Zeit. Sie kann vom Nutzer jederzeit gekündigt werden.
14.2 Die kostenpflichtige VIP-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch jeweils um denselben Zeitraum, für den eine VIP-Mitgliedschaft zunächst eingegangen wurde, längstens jeweils um ein Jahr, wenn sie nicht mindestens 3 Tage vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit schriftlich gekündigt wurde.
Eine Kündigung ist wirksam, wenn
a) der Nutzer direkt im Kundenbereich von Secret City kündigt
b) der Nutzer die Mitgliedschaft per E-Mail kündigt und seitens der coolspot eine Kündigungsbestätigung erhält
c) der Nutzer schriftlich die Kündigung ausspricht. Für den Nachweis des Zugangs hat der Nutzer zu sorgen.
Der Mitgliedsbeitrag für die neue Mitgliedsperiode wird im Falle der Vertragsverlängerung automatisch vom Konto oder der Kreditkarte des Nutzers abgebucht.
14.3 coolspot kann jederzeit – ohne Angabe von Gründen und ohne vorherige Abmahnung– fristlos kündigen oder den Nutzer sperren. coolspot hat das – uneingeschränkte – Hausrecht in Secret City.
14.4 Die Zahlungsverpflichtung des Nutzers bleibt von der Sperrung grundsätzlich unberührt. Stellt sich jedoch im Nachhinein heraus, dass der Anlass der Sperrung nicht vom Nutzer zu vertreten war, wird coolspot die ausgefallene Nutzungszeit dem Nutzer auf die Vertragslaufzeit anrechnen. Für den Fall, dass eine Anrechnung nicht möglich ist, da der Vertrag gekündigt wurde, wird coolspot auf Anforderung des Nutzers den noch verbleibenden Restbetrag auskehren.
14.5 Im Falle fristloser Kündigung durch coolspot wird coolspot auf Aufforderung des Nutzers einen bereits bezahlten VIP-Mitgliedsbeitrag – zeitanteilig – erstatten.
14.6 Im Falle der Sperrung oder Beendigung der Mitgliedschaft durch coolspot dürfen Nutzer, deren Mitgliedskonto gelöscht oder gesperrt wurden, nicht über neue oder andere Mitgliedskonten sich Zugang zu Secret City verschaffen.
15. Datenschutz
15.1 coolspot GmbH ist auf der Grundlage der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) berechtigt, auch personenbezogene Daten des Nutzers zu speichern und zu verarbeiten, wenn und soweit dies für die Erfüllung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses zwischen coolspot und dem Nutzer erforderlich ist (Artikel 6 (1) b) EU-DSGVO). Die Daten werden von coolspot sowohl nach Vertragsbeendigung als auch immer dann gelöscht, wenn der Nutzer dies verlangt (Artikel 17, 18 EU-DSGVO), es sei denn gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfristen stehen dem entgegen.
15.2 coolspot stellt sicher, dass die Daten des Nutzers zu keinem anderen Zweck als dem der Vertragserfüllung genutzt werden.
15.3 coolspot darf den Nutzer auch für andere Produkte von coolspot oder Unternehmen, mit denen Coolspot regelmäßig zusammenarbeitet, bewerben, sofern der Nutzer in die Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten für diesen Zweck eingewilligt hat (Artikel 6 (1) a) EU-DSGVO). Der Nutzer kann dem Versand solcher Werbung jederzeit widersprechen.
15.4 Alle Informationen zum Datenschutz finden Sie hier in der Datenschutzerklärung; diese ist Bestandteil dieser AGB.
16. Mieten von Immobilien (Apartment/Zaby)
16.1 Jeder VIP Nutzer erhält automatisch ein kostenloses Apartment zur freien Nutzung; die Auswahl obliegt coolspot. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ein bestimmtes Apartment.
16.2 Der Nutzer kann weitere Immobilien mieten; er hat jedoch keinen Anspruch darauf. Die Miete wird immer in Rays berechnet und wöchentlich für jede aktive Immobilie gebucht. Zu diesem Zweck erhält der Nutzer ein Mietkonto, welches er zu den gewünschten Konditionen mit Rays aufladen kann. Der Mieter kann die Miete bis zu vier Wochen im Voraus für jede der gemieteten Immobilien einzahlen.
16.3 Sollte das Mietkonto des Nutzers nicht genügend Rays für die nächste Mietperiode aufweisen, so wird die Immobilie unverzüglich zur Nutzung gesperrt. Mit Aufladen des Mietkontos ist eine weitere Nutzung der Immobile möglich.
16.4 Der Nutzer ist für alle Inhalte und andere Handlungen innerhalb seiner Immobilien verantwortlich. Der Nutzer ist der Hausherr seiner Immobilie, er kann eigene Regeln aufstellen und durchsetzen, seine Immobilie eigenverantwortlich einrichten, Zutrittsrechte selbst gewähren und verwalten und eigenverantwortlich eine Eintrittsgebühr von anderen Nutzern verlangen. coolspot wird keinen Einfluss auf die vorgenommenen Eigenschaften und die Rechteverwaltung des Nutzers nehmen, sofern nicht gegen die guten Sitten oder das deutsche Gesetz verstoßen wird.
16.5 Alle VIP Nutzer können innerhalb ihrer Immobilie multimediale Daten hochladen. Ferner können dort Webseiten angezeigt werden. Für hochgeladene Inhalte ist der Nutzer selbst gemäß Ziffer 10 (Verhaltensregeln für Nutzer) verantwortlich. Für erstellte Objekte innerhalb der Immobilie ist Ziffer 11 (Verantwortlichkeit des Nutzers, Haftungsfreistellung) zu beachten.
17. Schlussbestimmungen
17.1. Erfüllungsort und – soweit gesetzlich zulässig - Gerichtsstand ist Düsseldorf. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
17.2. Mündliche Nebenabreden im Rahmen des Vertragsverhältnisses zwischen coolspot und dem Nutzer sind ausnahmslos ungültig.
17.3. Sollten Bestimmungen dieser AGB oder eine künftig aufgenommene Bestimmung oder eingeführte Änderung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass die AGB eine Regelungslücke enthalten: Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene rechtlich zulässige Regelung gelten, die den Interessen von coolspot, dem Nutzer und den anderen Nutzern von Secret City (der Community) Rechnung trägt.
17.4. Durch von diesen AGB abweichendes Verhalten werden weder vereinbarte Rechte und Pflichten verändert oder aufgehoben noch neue Rechte oder Pflichten begründet.
17.5. Die Überschriften zu den einzelnen Vorschriften dieser AGB dienen lediglich der besseren Orientierung und haben keinen eigenständigen Regelungsgehalt und keine rechtliche Bedeutung.
17.6. Soweit im Rahmen dieser AGB von Schriftform die Rede ist, meint dies Textform im Sinne des § 126 b BGB
Stand: Januar 2021